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Kurzbericht: Thementreffen „Bürgerbeteiligung“

Am Dienstag fand in der Landesgeschäftsstelle der Piratenpartei Brandenburg das Potsdamer Thementreffen „Bürgerbeteiligung“ statt. Ein Anlass dafür war die Auftaktveranstaltung zum Potsdamer Bürgerhaushalt in der vergangenen Woche, die ebenfalls von einigen Piraten besucht wurde. Ziel des Thementreffens war, über Konzepte zu sprechen, wie man Bürgerbeteiligung in Potsdam ermöglichen und verbessern kann – und uns zunächst einmal darüber klar zu machen, was wir uns als Piraten und Potsdamer Bürger unter Bürgerbeteiligung vorstellen.

Im Laufe der Diskussion haben sich bei dem Treffen folgende zentrale Punkte herauskristalisiert:

  • Es gibt nicht das Konzept für Bürgerbeteiligung. Bürgerbeteiligung muss vielmehr als Prozess verstanden werden, der alle Entscheidungen von Politik und Verwaltung begleitet.
  • Dazu ist es wichtig, dass Bürger wissen, worüber geredet wird; an welchen Stellen es überhaupt möglich ist, sich einzubringen. Die AG Bürgerbeteiligung hat dazu bereits gute Ansätze ausgearbeitet.
  • Plattformen wie „Der Maerker“ sind dabei im Ansatz gut, greifen aber deutlich zu kurz. Ein Stück weiter geht das Projekt „Frankfurt gestalten“ aus Frankfurt/Main, bei dem auf einer Karte visualisiert wird, an welcher Stelle der Stadt es Themen gibt, über die diskutiert wird. Dabei sind sowohl Initiativen der Verwaltung, der Politik und Anregungen von Bürgern dargestellt.
  • Eine solche Plattform kann nur funktionieren, wenn Stadtverwaltung und Politik auf das OpenData-Prinzip setzen und alle Daten frei zur Verfügung stellen, die für Bürger relevant sind. Ziel der Piraten ist es, solche Vorhaben zu fördern.

Diese Zusammenstellung zeigt einige wichtige Punkte, über die wir beim Thementreffen ausführlich gesprochen haben. Die Konkretisierung dieser Ideen findet künftig in einer Arbeitsgruppe statt, die ihre Ideen und Ergebnisse regelmäßig auf den Arbeitstreffen der Potsdamer Piraten vorstellen wird. Eine weitere Arbeitsgruppe wird sich mit konkreten Vorschlägen für den Bürgerhaushalt 2013/2014 beschäftigen. Zudem findet am 4.5. um 18 Uhr in den Potsdamer Bahnhofspassagen der Workshop „Bürgerbeteiligung“ von der Stadt Potsdam statt, einige Potsdamer Piraten werden daran teilnehmen.

Das vollständige Protokoll des Treffens wird in Kürze im Wiki zu finden sein und hier verlinkt.

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