Hallo,

hier ist sie, die zweite Ausgabe 2016 des Newsletters der Piraten Potsdam.

Inhalt:
1. Aus Europa: Panama Papers und ihr Bezug zum Whistleblowing – und was das in Island für Auswirkungen haben kann
2. Aus dem Bund: Schwerpunkte der Berichterstattung, Ausschreibungen, BPT 16.2 
3. Aus dem Landesverband: Parteitage
4. Aus dem Stadtverband: Der 1. Onlineparteitag kommt, Potsdamer Mitte neu denken
5. Formalfoo: Mitgliedsbeiträge


1. Aus Europa
Dass die „Panama Papers“ ein Glücksfall für die isländischen Piraten sein könnten, zeigen die dortigen Prognosen für eine für den Herbst angekündigte Parlamentsneuwahl. Dass erstmalig ein Pirat Ministerpräsident eines Staates werden könnte, ist nicht ausgeschlossen.

InslandCart
Rund um die „Panama Papers“ hat sich unsere Abgeordnete Julia Reda mit dem Thema „Whistleblowing“ beschäftigt und welche Auswirkung neue gesetzliche Regelungen darauf haben. Auch das Urheberrecht war erneut eines ihrer Gebiete.https://juliareda.eu

Die Arbeit der PPEU ist nunmehr völlig zum Erliegen gekommen, daher organisiert zurzeit eine Gruppe engagierter Mitgliedsparteien bzw. deren Vertreter einen energischen Relaunch.
Hinsichtlich der PPI ist zu berichten, dass die Generalversammlung am 23./24.07.2016 in Berlin stattfindet und vom Landesverband ausgerichtet wird.

Besucher sind dort herzlich willkommen. http://wiki.pp-international.net/PPI_Conference_2016


2. Aus dem Bundesverband
Gerade zu Anfang des Monats Mai bildeten diesbezügliche Berichte den Schwerpunkt in den Veröffentlichungen unter http://wiki.piratenpartei.de/Pressespiegel
Gegen Ende war es dann die Reaktion der Staatsgewalt auf ein während einer Demonstration vorgetragenen Teil des Jan-Böhmermann-Gedichts zum türkischen Ministerpräsidenten Erdogan durch den Berliner Vorsitzenden Bruno Gerd Kramm. Ansonsten waren die Artikel, in denen Piraten erwähnt wurden, sowohl regional wie auch thematisch breit gestreut.
Auch unsere Eigenpublikationen unter
https://www.piratenpartei.de/ und https://flaschenpost.piratenpartei.de/ und sind wieder sehr lesenswert.Der nächste Bundesparteitag findet am 27./28.08.2016 in Wolfenbüttel statt. Der Termin ist recht ungünstig, weil andere Veranstaltungen, die lange geplant sind an diesem Wochenende stattfinden, aber es war das einzige Angebot.

Darüber hinaus schreibt der Bundesvorstand immer wieder Beauftragungen aus, die sich einem nur mäßigen Rücklauf erfreuen. Vielleicht geht hier ja noch was.

Am 27.-29.05.2016 fand in Berlin die sehr gut besuchte Hanfmesse „Mary Jane“ statt. Die Piraten waren dort mit einem eigenen Infostand sehr aktiv und fanden viel Zuspruch. Das Thema Cannabis ist uns ja nicht ganz unbekannt und unsere Programmatik zur Entkriminalisierung und Prävention ist sehr eindeutig.

http://maryjane-berlin.com/besucherinfo


3. Aus dem Landesverband
Der Landesparteitag 2016.1 fand am 19.03.2016 in der Landesgeschäftsstelle statt. Von den 60 Anträgen konnte aus verschiedenen Gründen nur ein kleiner Teil abgestimmt werden.
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2016.1/Ergebnisse

Der nächste Landespartei 2016. 2 (Bürgerhaus am Schlaatz) folgt in Kürze und findet am 25./26.06.2016 auch wieder in Potsdam statt. Hier liegen nicht nur 30 Anträge vor, sondern es wird auch der Vorstand und das Landesschiedsgericht turnusmäßig neu gewählt, sowie weitere Funktionen.
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2016.2

Die Vorbereitungen zum LPT 2016.2 stehen auch unter dem Eindruck, dass das zuständige Landesschiedsgericht Hessen die Wahlen auf dem LPT 2015.1 für ungültig erklärt hat. Dieses Urteil ist noch nicht rechtskräftig und wird heftig diskutiert.

Am Wochenende vor dem LPT 2016.2 also am 18./19.06.2016 findet die zweite Marina Kagel (in der Nähe von Grünheide bei Berlin) statt, die vom Regionalverband DOS organisiert wird. Zahlreiche Vorträge und Workshops und ein geselliges Abendprogramm garantieren eine spannende Veranstaltung.
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree/Marina

Die AG Technik und die AG Kommunikation sind nach wie vor chronisch unterbesetzt. Wenn Du dort mitarbeiten möchtest, wende Dich bitte direkt an die jeweiligen Bereiche unter support@ag-technik.de bzw. mitmachen@ag-presse.de.


4. Aus dem Stadtverband
Am 05.06.2016 ab ist es endlich so weit, ab 13.00 Uhr haben wir den 1. Onlineparteitag (Hauptversammlung) im Mumble (Akkreditierung ab 11.00Uhr auch im Mumble). Dies ist auch der 1. Onlineparteitag in der Piratenpartei überhaupt und stellt ein Pilotprojekt dar.
Wahlen und Satzungsänderungen sind auf diesem Onlineparteitag allerdings nicht möglich.
Informationen hierzu stehen im Wiki: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/SPT2016.1

Im Stadtverband haben wir uns ferner über viele Kommunalpolitische Themen Gedanken gemacht und freuen uns über jede Mitarbeit. Aktuell unterstützen wir das Bürgerbegehren „Potsdamer Mitte Neu Denken“.

http://www.potsdamermitteneudenken.de


5. Fomalfoo (besonders wichtig für alle, die noch einen Beitragsrückstand haben)
Bitte bedenke, dass Du sowohl bei Landesparteitag wie auch bei Hauptversammlungen des SV Potsdam nur stimmberechtigt bist, wenn Du alle fälligen Beiträge entrichtet hast. Dies gilt auch für Onlineparteitage.
Beiträge, die wir dringend zur Aufrechterhaltung des Parteibetriebs benötigen, sind zu leisten an:
Piratenpartei Deutschland
Deutsche Skatbank
BLZ: 83065408
Konto: 4796586
IBAN: DE60830654080004796586
BIC: GENODEF1SLR
Bitte denke daran, dass Du Deine Mitgliedsnummer angeben musst, damit deine Zahlung einwandfrei Deinem Konto gutgeschrieben werden kann. Die Mitgliedsnummer findest Du auf Deinem Mitgliedsausweis unten links.
Eine aktuelle Version der Einzugsermächtigung (SEPA-Lastschriftmandat), die postalisch oder per Fax 030/609897-517 an die Piratenpartei Deutschland, Pflugstr. 9a, 10115 Berlin, geschickt werden muss, findest Du unter http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/d/da/Lastschrift_Piratenpartei_Deutschland.pdf
Bei Fragen zu Deiner Einzugsermächtigung, oder auch gerne bei einer Neuerteilung, kannst Du Dich an unsere Schatzmeisterei unter vorstand@piraten-potsdam.de wenden.
Die Mitgliederverwaltung kümmert sich um alle Belange, die mit Deiner Mitgliedschaft zu tun haben, du erreichst sie unter vorstand@piraten-potsdam.de.

Und hier auch nochmal unsere Anschrift:
Piratenpartei Potsdam
Behlertstraße 3
14467 Potsdam 
E-Mail: sgs@piraten-potsdam.de
PGP-Key 0xb275325349d5b77c
Telefon (0331) 5839 9312

Telefax (0331) 5839 9313

 

(Der Newsletter ist inspiriert vom LV Niedersachsen) 😉

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