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Einladung zur Aufstellungsversammlungen für die Kommunalwahl Potsdam und die Landtagswahl

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Hiermit laden wir zu unseren Aufstellungsversammlungen für die Kommunalwahl Potsdam und die Landtagswahl 2019 Wahlkreise 21 und 22 ein.

Die Versammlungen finden am Sonnabend, 23.02.2019 ab 13.00 Uhr in der Stadtgeschäftsstelle Behlertstraße 3, 14467 Potsdam statt.

Die folgenden Hinweise und Tagesordnungen sind Bestandteil der Einladung (maßgeblich ist der Text im Wiki).

Mit freundlichen Grüßen

Sebastian Krone
1. Vorsitzender des Stadtverbandes Potsdam

Hinweise

  • Wahlberechtigt zur Aufstellungsversammlung (Kommunalwahl) ist, wer an diesem Tage im Wahlgebiet Potsdam das aktive Wahlrecht besitzt; also, wer am Tage der Versammlung 16 Jahre alt ist, die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt oder Unionsbürger ist und seinen gewöhnlichen Aufenthalt in der Stadt Potsdam hat. Zum Nachweis ist die Vorlage eines gültigen Ausweisdokuments zwingend erforderlich!
  • Solltest Du kandidieren wollen, so ist es ratsam, bereits jetzt eine Wählbarkeitsbescheinigung bei der zuständigen Wahlbehörde einzuholen und zur Aufstellungsversammlung vorzulegen. Den entsprechenden Vordruck findest du unter wahlen.brandenburg.de.
  • Alle Details zur Kommunalwahl hat der RV Nordbrandenburg auf der Wiki-Seite unter Kommunalwahl 2019 zusammengetragen.
  • Wahlberechtigt bei der Aufstellungsversammlung (Landtagswahl) ist jedes Mitglied der Piratenpartei, das zum Zeitpunkt der Aufstellungsversammlung im Bundesland Brandenburg für den Landtag wahlberechtigt ist.
  • Für einen entsprechenden Nachweis der Wahlberechtigung ist das Mitglied selbst verantwortlich. Hierzu ist ggf. ein gültiger Personalausweis mit dem Eintrag der Meldeanschrift ggfls. zuzüglich eine Meldebescheinigung mitzubringen. Wer nur einen Reisepass vorlegen kann, sollte eine Meldebescheinigung vorlegen, oder muss eine eidesstattliche Versicherung über seine Wahlberechtigung abgeben.
  • Für die Folgen einer ungültigen Aufstellungsversammlung wegen unrichtiger Angaben zur Wahlberechtigung haftet der Teilnehmer.
  • Kandidaturen können auch schriftlich erklärt werden. Solltest du also an der Aufstellungsversammlung nicht persönlich teilnehmen können, so melde dich bitte vorher bei uns, damit wir die notwendigen Formalien abklären können.

Aufstellungsversammlungen für die Kommunalwahl Potsdam 2019

Tagesordnung

TOP 1. – Begrüßung, Formalia, Wahl der Versammlungsämter

1.1. Eröffnung durch den Vorstand

1.2. Wahl der Versammlungsämter

1.2.1. Wahl eines Versammlungsleiters
1.2.2. Wahl der Protokollführung
1.2.3. Feststellung der satzungsgemäßen Einladung
1.2.4. Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2.5. Beschluss über die Zulassung von Gästen
1.2.6. Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videozeichnungen

TOP 2. – Beschluss zur Tagesordnung

TOP 3. – Beschluss einer Geschäftsordnung

TOP 4. – Beschluss einer Wahlordnung

TOP 5. – Bestimmung von Zeugen

TOP 6. Wahl des Wahlleiters, Bestimmung der Wahlhelfer

TOP 7. Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen Liste

TOP 7.1. – Vorstellung der Kandidierenden und ihrer Programme

TOP 7.2. – Wahl

TOP 8. – Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen (Wahlkreis 1)

TOP 8.1. – Vorstellung der Kandidierenden und ihrer Programme

TOP 8.2. – Wahl

TOP 9. – Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen (Wahlkreis 2)

TOP 9.1. – Vorstellung der Kandidierenden und ihrer Programme

TOP 9.2. – Wahl

TOP 10. – Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen (Wahlkreis 3)

TOP 10.1. – Vorstellung der Kandidierenden und ihrer Programme

TOP 10.2. – Wahl

TOP 11. – Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen (Wahlkreis 4)

TOP 11.1. – Vorstellung der Kandidierenden und ihrer Programme

TOP 11.2. – Wahl

TOP 12. – Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen (Wahlkreis 5)

TOP 12.1. – Vorstellung der Kandidierenden und ihrer Programme

TOP 12.2. – Wahl

TOP 13. – Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen (Wahlkreis 5)

TOP 13.1. – Vorstellung der Kandidierenden und ihrer Programme

TOP 13.2. – Wahl

TOP 14. – Wahl von Vertrauenspersonen und stellvertretenden Vertrauenspersonen

TOP 15. – Sonstiges

  • Zweifel an der Stimmberechtigung einer der Teilnehmenden Personen?
  • Zweifel am ordnungsgemäßen Ablauf der Versammlung?

TOP 16 – Schluss der Versammlung

4. Aufstellungsversammlung für die Landtagswahl 2019 – Wahlkreise 21 und 22

TOP 1. – Begrüßung, Formalia, Wahl der Versammlungsämter

1.1. Eröffnung durch den Vorstand

1.2. Wahl der Versammlungsämter

1.2.1. Wahl eines Versammlungsleiters
1.2.2. Wahl der Protokollführung
1.2.3. Feststellung der satzungsgemäßen Einladung
1.2.4. Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2.5. Beschluss über die Zulassung von Gästen
1.2.6. Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videozeichnungen

TOP 2. – Beschluss zur Tagesordnung

TOP 3. – Beschluss einer Geschäftsordnung

TOP 4. – Beschluss einer Wahlordnung

TOP 5. – Bestimmung von Zeugen

TOP 6. Wahl des Wahlleiters, Bestimmung der Wahlhelfer

TOP 7. Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen (Wahlkreis 21)

TOP 8. – Vorstellung der Kandidierenden und ihrer Programme

TOP 9. – Wahl

TOP 10. Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen (Wahlkreis 22)

TOP 10.1. – Vorstellung der Kandidierenden und ihrer Programme

TOP 11.2. – Wahl

TOP 12. – Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen (Ortsbeiräte)

  • Jeweils getrennte Wahlgänge für die Ortsbeiräte:
Eiche, Fahrland, Golm, Groß-Glienicke, Grube, Marquardt, Neu Fahrland, Statzkorn, Uetz-Paaren

TOP 12.1. – Vorstellung der Kandidierenden und ihrer Programme

TOP 12.2. – Wahl

TOP 13. – Wahl einer Vertrauensperson und einer stellvertretenden Vertrauensperson

TOP 14. – Sonstiges

  • Zweifel an der Stimmberechtigung einer der Teilnehmenden Personen?
  • Zweifel am ordnungsgemäßen Ablauf der Versammlung?

TOP 15. – Schluss der Versammlung