Ankündigung Potsdam Pressemitteilung

PIRATEN Potsdam gegen diskriminierende Ideologien

Der Vorstand der Piratenpartei Potsdam unterzeichnet, durch Umlaufbeschluss, die Unvereinbarkeitserklärung der Pirantifa.
Wortlaut der Erklärung:
Wir sind eine globale Gemeinschaft von Menschen, unabhängig von Alter, Geschlecht und Abstammung sowie gesellschaftlicher Stellung, offen für alle mit neuen Ideen. 
Wer jedoch mit Ideen von Ras­sis­mus, Sexis­mus, Homo­pho­bie, Ableis­mus, Trans­pho­bie und ande­ren Dis­kri­mi­nie­rungs­for­men und damit verbundener struktureller und körperlicher Gewalt auf uns zukommt, hat sich vom Dialog verabschiedet und ist jenseits der Akzeptanzgrenze. 
Wer es darauf anlegt, das Zusammenleben in dieser Gesellschaft zu zerstören und auf eine alternative Gesellschaft hinarbeitet, deren Grundsätze auf Chauvinismus und Nationalismus beruhen, arbeitet gegen die moralischen Grundsätze, die uns als Piraten verbinden. 
Die unterzeichnenden Piraten erklären das Vertreten von Rassismus und von der Verharmlosung der historischen und aktuellen faschistischen Gewalt für unvereinbar mit einer Mitgliedschaft.


Wie jüngste Untersuchungen der Friedrich Ebert Stiftung (FES) zeigen, ist stark rechtes Gedankengut in der Mitte der Gesellschaft verwurzelt. Auch wenn Anhänger der Piratenpartei in der Studie der Friedrich Ebert Stiftung im Vergleich zu den großen Parteien noch verhältnismäßig gut abschneiden, betrachten wir die Zahlen dennoch mit großer Sorge. Wachsamkeit vor menschenverachtender Ideologie und frühe Aufklärung sowie Intervention sind von dringender Notwendigkeit. Wir begrüßen daher die Arbeit der Pirantifa und vieler Einzelpersonen, die sich damit beschäftigen frühzeitig auf diese Misstände hinzuweisen.
Quelle: „Mitte im Umbruch“ (S. 45)

 

Der Vorstand der Piratenpartei Potsdam möchte mit seiner Unterschrift unter der Erklärung ganz unmissverständlich klar machen, dass diskriminierendes und menschenverachtendes Gedankengut innerhalb der Parteiarbeit in Potsdam keinen Platz hat.
Auf Landesebene läuft bereits parallel dazu ein Satzungsänderungsantrag im LiquidFeedback mit dem Ziel die Unvereinbarkeitserklärung innerhalb der Präambel der Landessatzung festzuschreiben.

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