Allgemein Veranstaltung Wochenrückblick

Bericht zur „Mittwochsgesellschaft“ mit Oskar Niedermayer

Am vergangenen Mittwoch veranstalte die Heinrich-Böll-Stiftung in Potsdam in der Veranstaltungsreihe „Mittwochsgesellschaft“ einen Abend zum Thema „Wohin geht der Kurs? Die Piraten in der deutschen Parteienlandschaft„. Gast war Prof. Dr. Oskar Niedermayer, der als einer der wichtigsten deutschen Parteien- und Wahlforscher gilt. Thematisiert wurde besonders das Verhältnis zwischen Piraten und Grünen, denen die Heinrich-Böll-Stiftung nahe steht. Auch wenn die Piraten bei allen untersuchten Landtagswahlen von allen größeren Parteien Wähler gewinnen konnten, trifft es die Grünen doch besonders hart. In absoluten Zahlen ähneln sich die Werte in der Wählerwanderung, in Relation zum Wahlergebnis haben die Grünen jedoch (mit Ausnahme von NRW) jeweils mehr Wähler als alle anderen Parteien an die Piraten verloren.

Themen des Vortrags und der anschließenden Diskussion war vor allem die Analyse der Wählerwanderungen und die Untersuchung der Unterschiede und Gemeinsamkeiten der Wählergruppen, bei denen Piraten und Grüne jeweils über- oder unterdurchschnittlich erfolgreich sind. Prof. Niedermayer nannte zwei zentrale Probleme, mit denen die Piraten in der nächsten Zeit zum kämpfen haben werden: 1) Das krasse Misstrauen der Basis gegenüber Führungspersönlichkeiten und der damit verbundene „Verschleiß“ von diesen und 2) die zunehmende Entzauberung der Piraten durch eine kritischere Medienbetrachtung und dem Ankommen der Piraten im politischen Alltag in inzwischen 4 Landesparlamenten.

Beide Thesen lösten interessante Debatten aus. Besonders ausgibig wurde darüber diskutiert, wie partizipativ die Piraten denn tatsächlich sind und ob es sich nicht eher um einen Mythos handelt, dass jeder überall mitentscheiden kann. Als Beleg dafür nannte Prof. Niedermayer die geringe Zahl der Teilnehmer bei Liquid-Feedback-Abstimmungen selbst in Berlin, wo Liquid Feedback als Tool zur Willens- und Meinungsbildung überwiegend anerkannt ist. Von mehreren Besuchern wurde dabei eingeworfen, dass es bei den Piraten zumindest die Möglichkeit gibt, an der politischen Diskussion und Abstimmung teilzuhaben, was nicht dadurch geschmälert wird, dass ein großer Teil der Piraten diese Möglichkeiten nicht nutzt.

Den Grünen empfahl Prof. Niedermayer, die eigene Offenheit der Mitwirkung wieder stärker nach innen und außen zu betonen. Ob dies reicht, um Wähler wieder von den Piraten zu den Grünen zu zuRück zugewinnen, erscheint aus Sicht eines Piraten zumindest fragwürdig. Gleichsam müssen die Piraten sich tatsächlich die Kritik gefallen lassen, noch viel zu wenig dafür zu tun, dass möglichst viele Mitglieder an den politischen Prozessen teilhaben.

Die Veranstaltung war gut organisiert, die Veranstalter hatten allerdings mit mehr Teilnehmern gerechnet. Insgesamt haben ca. 15-20 Gäste teilgenommen, darunter (mindestens) drei Piraten und einige Grüne.