ACTA Allgemein Potsdam Wochenrückblick

ACTA und Wulff in aller Munde… ?!

Ein Kommentar von Caro

Über was hätten die Medien nicht alles berichten müssen und Journalisten wirkliche Aufklärungsarbeit leisten müssen, wenn da nicht Christian Wulff und seine (Kredit/Telefon/Hotel) Affären gewesen wären. Man hätte zum Bespiel ausführlicher und zeitnaher über das internationale Handelsabkommen ACTA berichten können. So hat Wulff uns über sechs Wochen lang mit immer mehr skurrilen Details seiner fragwürdigen Freundschaftsdienste unterhalten. Das Privatleben des ehemaligen Bundespräsidenten war ausreichend bekannt, hingegen wusste man über ACTA fast gar nichts. Nur in Polen hatte man wohl keinen Wulff, dort waren viele über ACTA informiert. Und bewusst über die Einschnitte in privatrechtliche Bereiche und die Zementierung des Urheberrechts, welche ACTA nach sich ziehen würde, gingen sie auf die Straße um gegen die Ratifizierung zu demonstrieren. Die Bürger, die zu Tausenden tagelang zu Protest zogen, konnten Erfolg verzeichnen. Die polnische Regierung legte ACTA auf Eis und kündigte an, das Abkommen nicht zu unterschreiben.

Derweil war das Thema auch in den deutschen Medien angekommen. Es gab immer mehr Berichte und Abhandlungen über das Thema, das nicht nur die Netzwelt, so wie sie derzeit existiert, bedroht. In sozialen Netzwerken wurde gegen ACTA mobil gemacht. Die Piratenpartei u.a. hat es sich auf die Fahnen geschrieben, an dem internationalen „Stoppt-Acta-Tag“, über eben jenes Abkommen, sein Zustandekommen, Inhalt und Auswirkungen aufzuklären.

Am 11.Februar fanden sich hunderte teilweise tausend Menschen auf der Straße zusammen um ACTA zu stoppen und der Bundesregierung seinen Protest zu zeigen. Das diese einen Tag zuvor, in einer Regierungserklärung verlauten ließ, das internationale Abkommen vorerst nicht unterschreiben zu wollen, hielt die meisten Acta-Kritiker und andere politisch interessierte Bürger nicht ab, sich auf Plätzen und Straßen der Städte zu versammeln und Plakate, bei Minusgraden, in die Höhe zu halten. In Potsdam versammelten sich bei strahlender Wintersonne etwa 300 Menschen zu der Stoppt-ACTA-Demo, die von mehr als einem Dutzend Piraten, unterstützt worden ist. Der Demonstrationszug führte vom Filmmuseum über die Breite Straße- Zeppelinstraße zum Luisenplatz. Viele der Teilnehmer hatten erst in der vergangenen Woche von Acta in den Medien erfahren und nahmen diesen Tag als Anlass nicht nur „Nein zu Acta“ zu sagen, sondern damit auch der Regierung zu zeigen, dass man diese politischen „Hinterzimmergeschäfte“ satt und das Vertrauen in die Politik verloren hat.

Einer, der der politischen Glaubwürdigkeit, durch seinen Umgang mit diversen Affären und dem Verdacht der Vorteilsnahme im Amt, geschadet hat, ist mittlerweile von seinem Amt zurückgetreten. Ob sein wohlmöglicher Nachfolger Joachim Gauck den besseren Grüß-August abgeben wird, ja, kann schon sein, der Politik mehr Glaubwürdigkeit verleihen, ich bezweifel es.

Nun angesichts der zukünftig fehlenden Artikel und Schlagzeilen über Christian Wulff (überlasst man die weitere detaillierte Recherche jetzt der Staatsanwaltschaft) wäre es doch schön, wenn die Medien sich beispielsweise ein wenig mehr dem Thema Acta zuwenden, nun ich bezweifel es.

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