Potsdam-Dystopie – Das Wunder von Potsdam ?

Man fragt sich, wer hier die Prioritäten setzt.

„SPD, Grünen-Volt-DiePartei, Linke und Die Andere haben der Stadtverwaltung bis zu 15 Millionen Euro pro Jahr abgerungen“.

Ein schöner Titel bei den PNN.

Aber wie sind wir denn in diese Krisenlage gekommen?

„Seit mehreren Monaten verunsicherten der Oberbürgermeister und sein Kämmerer die Stadtgesellschaft mit einer völlig überzogenen Spardebatte.“ Nun könne man zahlreiche Kürzungen abwenden, so die PNN zusammenfassend zu den Statements des neuen Zweckbündnisses.

Das wirklich interessante Momentum ist, dass es zunächst nicht die Aufgabe der StVV ist, einen Haushalt für die Stadt vorzulegen. Dies ist eine Aufgabe für Oberbürgermeister und Kämmerer, die eine völlig überzogene Spardebatte losgetreten haben.

Letzterer hat in der Vergangenheit recht hohe „Rücklagen“ im Haushalt versteckt, mit denen auch kurzfristig eventuelle Schieflagen ausgeglichen werden konnten. So haben sich wohl alle darauf verlassen, dass sich auch in der neuen Situation („Wir haben Schulden“) schnell eine Lösung durch Umschichtungen erreichen lässt aka Pokerface.

Dem war diesmal (zumindest den Insidern bekannt) nicht so und die Stadt zeigte sich blank, wie schon seit vielen Jahren nicht mehr.

Spätestens jetzt hätte die OB mit konkreten Vorschlägen kommen müssen. Aber es ist einfacher, mehr oder weniger alles zu streichen, was nicht zu den gesetzlichen Aufgaben gehört.
Somit wurde alle Träger der sozialen und gesellschaftlichen Belange in erhebliche Zukunftsängste gestürzt. Die Strategie war wohl, dass sich die Träger selbst kannibalisieren und aufgeben. Soziales und Kultur ist ja auch völlig überbewertet. Die betreffenden Beigeordneten wurden bekanntlich „entsorgt“.

Wir benötigen Luxusprojekte wie die Totalsanierung der Stadtverwaltung!

Offensichtlich hat der OB nicht mit der enormen Mobilmachung der Stadtgesellschaft und dem Ergebnis der Kommunalwahl (dadurch haben sich die Mehrheiten in der StVV erheblich geändert) gerechnet.

Allerdings werden sämtliche Steuer- und Abgabenerhöhungen beibehalten, zum Beispiel bei der Gewerbe- und Übernachtungssteuer oder die Erhöhung der Wasserpreise (deutschlandweit schon jetzt Spitze).

Nicht alle Probleme sind gelöst, aber der Finanzausschuss hat ganz gute Arbeit geleistet. Das hätte man sich auch vom OB gewünscht.

Und dann sind noch die indirekten Faktoren, wie Baumaßnahmen, Abriss des Staudenhofs etc., die letztlich indirekt den Stadthaushalt belasten. Die städtischen Firmen kochen auch nur mit Wasser und streichen Ihrerseits Projekte und produzieren weniger Gewinne und Steuern.

Vieles hat sich seit Jahren angekündigt und wir sind noch nicht einmal bei den großen Altlasten wie Brücken und Heizwerk angekommen.

Kompetenz sieht anders aus und der durch die StVV abgewählte, aber am Stuhl klebende OB Schubert muss wohl für schlappe 250.000,00 EUR für ein Bürgervotum aus dem Amt getragen werden.

Da passt dieser schöne TikTok-Move dazu, den die „Freien Wähler“ ins Netz gesetzt haben.
 

 
Und auch auf YouTube sieht man was:
 

 

Nur eine Frage blieb unbeantwortet: Wer folgt auf den geschäftsführenden OB und wie sieht es dann mit der Kompetenz und den Umgangsformen aus?